Piratenpartei Ulm/Alb-Donau-Kreis

Am Samstag, 17.04.2010 und Sonntag, 18.04.2010 findet der Landesparteitag 2010 der Piratenpartei Deutschland, Landesverbands Baden-Württemberg in Tübingen statt. Los geht es mit der Akkreditierung der stimmberechtigten Piraten um 10:00 Uhr, die Veranstaltung selbst beginnt um 12:00 Uhr. Am Sonntag beginnt Tag zwei des Landesparteitags um 10:00 Uhr.

Neben den Vorstands- und Schiedsgerichtswahlen wird auch über Satzungsänderungsanträge und ein Landeswahlprogramm abgestimmt. Die Liste der eingegangen Anträge findet ihr im Wiki in der Antragsfabrik. Die vorläufige Tagesordnung gibt es im Piratenwiki.

Ort

Hermann-Hepper-Halle Tübingen
Westbahnhofstr. 23
72070 Tübingen – Google-Maps, OSM

Für Piraten und Interessierte, die nicht zum Landesparteitag nach Tübingen kommen können, besteht die Möglichkeit das Geschehen im Internet zu verfolgen. Folgende Möglichkeiten stehen hier zur Verfügung:

• Audio Livestream
• Piratenradio
• Videostream
• Twitterwall

Der offizielle Twitter Hashtag für den Landesparteitag lautet #lptbw2010 (im Zweifel auch #lptbw10 verwenden). Die Piraten Ulm werden in Tübingen dabei sein und über ihren Twitter Account berichten.

Allen Piraten in Tübingen wünschen wir viel Spaß auf dem Landesparteitag und den Kandidaten für den neuen Landesvorstand viel Erfolg bei den Wahlen!

Mit den Schwerpunktthemen Innenpolitik, transparenter Staat, Bildung und Bürgerrechte bis hin zum Datenschutz geht die Piratenpartei Baden-Württemberg in den Landtagswahlkampf. Sie ist die erste Partei im Land, die zur Wahl 2011 einen Programmentwurf vorgelegt hat, den die Piraten bereits auf ihrem Landesparteitag in Tübingen Mitte April verabschieden wollen.

Nicht nur der frühe Zeitpunkt ist ungewöhnlich, sondern auch das Zustandekommen des Programms. Die technikaffine Partei mit ihrem jugendlichen Durchschnittsalter von unter 30 Jahren hat dazu nicht nur mehrere landesweite mitgliederoffene Themenworkshops durchgeführt, sondern vor allem das Internet genutzt. Seit Herbst letzten Jahres wurden – sowohl von Parteimitgliedern als auch engagierten Bürgern – an regionalen „Stammtischen“ und in mehreren Arbeitsgruppen Entwürfe vorbereitet. Diese Programmteile und einzelne Formulierungen wurden über Ostern in einer 84-stündigen Dauerkonferenz („Ostermumble“) zusammengefügt.

Einzelne Mitglieder blieben 24 Stunden und länger „auf den Beinen“, um daran mitzuwirken. Mittels eines sogenannten Pads, das mehrere Personen gleichzeitig an einem Text arbeiten lässt , und einer „Mumble“-Konferenz, die auch eine mündliche Diskussion über den heimischen PC ermöglicht, konnten die Vorschläge der Basis gesammelt und ausgearbeitet werden. Dieser Prozess war jederzeit live verfolgbar.

Der Sprecher der AG Landespolitik, Sebastian Nerz, betonte, dass in keiner baden-württembergischen Partei zuvor eine vergleichbar demokratische Willensbildung im Vorfeld eines Parteitages zur Erstellung eines Programms vorgenommen wurde.

Teresa Krohn vom Mannheimer Stammtisch und Mitorganisatorin der 84-stündigen Konferenz zeigte sich zufrieden: „Wir sind sehr glücklich damit, wie Technik helfen kann, basisdemokratische Prozesse zu unterstützen und voran zu treiben.“

Anmerkung für interessierte Redaktionen:

Der Landesparteitag findet am 17. und 18. April jeweils ganztägig in Tübingen statt. Die Veranstaltung beginnt am Samstag um 12:00, am Sonntag um 10:00 in der Hermann-Hepper-Halle, Westbahnhofstr. 23, 72070 Tübingen. Die Piraten sind gerne bereit, vorab in Redaktionskonferenzen das „Piratenpad“ und den Ablauf einer Mumblekonferenz vorzustellen. Die Daten zur Kontaktaufnahme entnehmen Sie bitte der Fußzeile.

Der Landesverband Baden-Württemberg hat heute auf seiner Webseite eine Pressemeldung zum geplanten Jugendmedienschutz Staatsvertrag veröffentlicht:

Piratenpartei Baden-Württemberg lehnt die Novelle zum JMStV als neuen Versuch einer Internetzensur ab

Die Pressemeldung entstand in regionaler Zusammenarbeit, an der sich auch Mitglieder des Ulmer Stammstischs beteiligten.

Weitere Informationen zum geplanten JMStV gibt es hier:

• Jugendmedienschutz Staatsvertrag im Piratenwiki
• Jugendmedienschutz Staatsvertrag Artikel bei Wikipedia
• Blogpost von Jörg Tauss zum Thema
• Netzpolitik.org zum Thema
• Artikel von Rechtsanwalt Thomas Stadler
• http://www.peterkroener.de/webworker-gegen-zensursula-2-0-und-kindernet/

Außerdem ruft die Piratenpartei zu Mahnwachen am 23. und 24. Februar auf (Quelle):

Macht mit! Mahnwachen gegen den neuen JMStV-Entwurf am 23.u.24. Februar 2010: http://twurl.nl/01pnlp #JMSTV #KinderNet

Für Stuttgart laufen die Planungen zu einer Mahnwache vor dem baden-württembergischen Staatsministerium im Wiki und der BW Mailingliste.

Am heutigen Donnerstag finden gleich in drei Verbänden Vorstandssitzungen statt. Der Bundesvorstand hält heute ab 19.00 Uhr seine 14 tägliche Vorstandssitzung per Telefonkonferenz ab. Darin wird über für viele Piraten sicherlich sehr dringliche Themen beschlossen werden:

• Piratenpartei Forum
• Stefan ‘Aaron’ König

Die gesamte Tagesordnung sowie die Einwahldaten für die Telefonkonferenz selbst können dem Protokoll der Sitzung entnommen werden.

Der Landesverband Baden-Württemberg trifft sich heute ab 20:30 Uhr zu seiner zweiten Vorstandssitzung 2010. Wie die letzten beiden Vorstandssitzungen auch, wird die Sitzung wieder als IRC Chat (Server: Freenode, #piraten-bw-vorstand) stattfinden. Weniger Emotional dürften die Themen der Vorstandssitzung des Landesverbandes Baden-Württemberg behandelt werden:

• Ort Landesparteitag 2010
• Budget Landtagswahl 2011
• Server IT/Infrastruktur

Die gesamte Tagesordnung kann auch hier dem Protokoll im Wiki entnommen werden.

Zu guter Letzt tagt auch noch der Vorstand des Bezirksverband Tübingen ebenfalls ab 20:30 Uhr im Rahmen einer Mumble Konferenz. Auf Bezirksebene stehen an:

• Aktuelles aus den Untergliederungen
• Vorbereitungen Messe “Für die Familie”

Die gesamte Tagesordnung sowie die Zugangsdaten zur Mumble Konferenz sind auch hier im Protokoll im Wiki nachlesbar.