Es haben sich 53 von derzeit 89 Mitgliedern beteiligt (59,33%).

Es zeigte sich eine breite Akzeptanz (40/53 Piraten, 75,47%) für die Gründung eines Kreisverbandes Ulm & Alb-Donau-Kreis.

Besonders ermutigend ist , dass sich mehr als die Hälfte der Teilnehmer gerne aktiver Einbringen würden. (absolut: 29, in Prozent: 54.72%)

Die Rohdaten zu diesen und allen weiteren gestellten Fragen könnt ihr hier einsehen: Umfrageergebnis_KVADKUL.zip

Damit ist klar, wir wollen einen Kreisverband. Es gibt allerdings noch einiges zu tun bis der Kreisverband gegründet ist und wir damit dieses Ziel erreicht haben. Daher laden wir alle herzlich ein, sich auch weiterhin an den Vorbereitungen zu beteiligen.

Zusammengefaßt sind alle Informationen zur geplanten Gründung des Kreisverbandes hier zu finden: Piratenwiki BW:Kreisverband_ADKUL

Eine aktuelle ToDo-Liste findet ihr weiterhin hier: Piratenpad KV-ToDo

Die nächsten wichtigen Schritte sind die Erstellung eines Satzungsvorschlages[1], einer Geschäftsordnung[2], einer Tagesordnung[3] für die Gründungsversammlung und die Einladung[4] zur Gründungsversammlung.

Wir freuen uns auf Deine Mitarbeit.

Weblinks:
[1] Piratenpad Satzungsentwurf
[2] Piratenpad GO Gründungsversammlung
[3] Piratenpad TO Gründungsversammlung
[4] Piratenpad Einladung zur Gründungsversammlung

wie Sie sicherlich mitbekommen haben, hat das Kultusministerium Baden-Württemberg einen Erlass herausgegeben, dass vor der  Landtagswahl nur die im Landtag vertretenen Parteien zu Podiumsdiskussionen an Schulen eingeladen werden dürfen.

Aus diesem Grund wurde der Piratenpartei die Teilnahme an einer Diskussion am Anna-Essinger-Gymnasium in Ulm am 17. März verweigert, obwohl die Schülermitverantwortung (*) sie erst eingeladen hat.
Ständig wird über die Politikverdrossenheit der Jugend geklagt, aber wenn Schüler sich informieren wollen, wird ihnen vorgeschrieben, bei welchen Parteien sie das dürfen. Das ist ein äußerst merkwürdiges Verständnis von Demokratie und Neutralität an Schulen, wie auch die Landtagsabgeordnete Rita Haller-Haid aus Ihrer Partei bemerkte und deshalb das Thema im Parlament ansprach. 

Auch die Begründung für diesen Erlass ist schlicht falsch. Erstens haben wir in Baden-Württemberg eine Personenwahl, so dass eigentlich gar keine Parteien durch das letzte Wahlergebnis legitimiert sein können, sich zu den kommenden Wahlen zu äußern, sondern höchstens Abgeordnete. Und zweitens können ausgerechnet in  Baden-Württemberg die bestätigten Kandidaten der nicht vertretenen  Parteien sogar den amtlichen Beweis bringen, dass der Souverän sie  legitimiert hat: Jeder hat mindestens 150 Wahlberechtigte im Rücken, die  mit Unterschrift und Preisgabe persönlicher Daten die Notwendigkeit seines Antretens bescheinigen.Drittens äußert sich der Souverän in Form von Jungwählern, die versuchen, sich in einer pluralistischen Diskussion eine Meinung über die von ihnen gewünschten Kandidaten zu bilden. 

Deshalb bitten wir Sie, sich ein Beispiel an Ihrem Tübinger Kollegen, Oberbürgermeister Palmer, zu nehmen und die Veranstaltung unter die Schirmherrschaft der Stadt zu stellen. Dadurch greift der Erlass des Kultusministeriums nicht mehr, und die Schüler können sich über alle Parteien informieren, die sie interessieren.

Hochachtungsvoll

Piratenpartei Deutschland
politischer Stammtisch Ulm

(*) update: Wir wurden von einem Gemeinschaftskunde-Kurs eingeladen und nicht von der SMV.

Zur Vorbereitung auf den Landesparteitag und den morgigen Stammtisch stellen die Piraten Ulm in einem Pad (siehe auch “Piraten wollen Landtag entern“) ihre Gedanken zu den einzelnen Punkten zusammen um damit eine Diskussionsgrundlage für den morgigen Stammtisch zu haben. Damit leben auch die Piraten Ulm den basisdemokratischen Ansatz zur Meinungssbildung in Bezug auf den Vorschlag des Landtagswahlprogramm.

Das Pad ist öffentlich zugänglich unter:

http://ulm.piratenpad.de/Programvorschlag-LTWBW11

Zunächst wurde nochmals das Für und Wider einer Kreisverbandsgründung erörtert und von jedem Piraten die Meinung zu diesem Thema eingeholt. Ein Mitglied äußerte massive Bedenken, nicht weil er den Sinn eines Kreisverbandes nicht sähe, eher weil es aktuell wohl eher schwer werden würde einen wirklich funktionsfähigen Vorstand, bestehend aus 5 oder mehr Mitgliedern, auf die Beine zu stellen.

Dieses Argument wog schlussendlich so schwer, dass sich die anwesenden Piraten, trotz theoretisch vorhandener Mehrheit für die Gründung eines Kreisverbands, diesem anschlossen und damit die Gründung eines Kreisverbandes für Ulm und den Alb-Donau-Kreis vorerst vertagt wurde. Man kam überein, dass in den nächsten Monaten neue Aktive Mitglieder für die Piraten in Ulm gewonnen werden sollen/müssen, um den Stamm der aktiven Mitglieder auszubauen und damit bessere Voraussetzungen für eine Kreisverbandsgründung zu schaffen.

Das Protokoll des Stammtischs kann wie immer im Wiki nachgelesen werden:

http://wiki.piratenpartei.de/Stammtisch_Ulm/Protokoll_2010-03-08

• LTW 2011
  • Kandidaten
  • Ersatzkandidaten
  • Vertrauenspersonen
  • Aufstellungsversammlungen
• JMStV
• KV Treffen
• Infos ACTA
• CDU Vortrag Datenschutz
• Landesparteitag 2010
• Aus dem Bezirk
• Stammtisch Termin

Es gab also wieder mal eine ganze Menge zu diskutieren und zu besprechen.

Für die Landtagswahl in Baden-Württemberg 2011 wurden erste Absichtsbekundungen für Kandidaturen in den Wahlkreisen Ulm und Ehingen besprochen. Ebenso haben sich auf dem Stammtisch 4 Kandidaten für den Job als Vertrauensperson bereitgestellt. Leider fanden sich bisher keine möglichen Ersatzkandidaten.

Der Stammtisch Ulm plant die Aufstellungsversammlungen für die beiden Wahlkreise Ulm und Ehingen in ca. 5 Wochen durchzuführen.

Das Protokoll des Ulmer Stammtisch wurde gestern zum ersten Mal live über www.piratenpad.de erstellt und es fanden sich bei diesem ersten Versuch das Protokoll live zu erstellen Mitleser im Pad ein.

Das Protokoll kann wie immer im Wiki nachgelesen werden:

http://wiki.piratenpartei.de/Stammtisch_Ulm/Protokoll_2010-02-22

• Review Demo Tübingen
• Orgabeteiligung Messe “Für die Familie” in Tübingen
• Infostände
• Sonstiges

Die interessantesten Ideen wurden diesmal unter Sonstiges diskutiert. So wurde unter anderem die Einladung der Ulmer CDU zum Thema “Abschied von der Privatsphäre” mit dem Landesdatenschutzbeauftragten BW vorgestellt. Auch gab es für Aktionen gute Ideen.

Das Protokoll gibt es wie immer im Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/Stammtisch_Ulm/Protokoll_2010-02-08

Wenn auch eigentlich nur der kommende Landesparteitag 2010 auf der Tagesordnung stand, so ergaben sich doch sehr interessante Diskussionen abseits der Tagesordnung zu folgenden Themen:

• Bildungssituation an der Uni Ulm (Studiengebühren vs. Qualität der Lehre)
• Teilnahme Nabada 2010
• Grundsatzdiskussion über Umgang mit Rechten (Bezug: Demo am 13. 2. in Dresden), § 130 StGB, Grundrechte §1, §3, §5 GG)
• Veranstaltungen in Ulm
• Verhältnis zwischen Stammtisch Ulm und Neu-Ulm

Trotz der wenigen Themen war es ein interessanter Abend mit guten Gesprächen. Das Protokoll ist ebenfalls fertig und findet sich wie immer im Wiki:

http://wiki.piratenpartei.de/Stammtisch_Ulm/Protokoll_2010-01-25

Der nächste Stammtisch findet am 8. Februar 2010 in unserer Stammlokalität statt.